Verkaufsstopp für HTC-Handys und T-Mobile G1?

Ein Münchner Patentverwalter wirft dem taiwanischen Unternehmen HTC Patentrechtsverletzung vor. Betroffen sind UMTS-fähige Mobiltelefone des Herstellers sowie das T-Mobile G1. Auch gegen Nokia läuft mittlerweile ein vergleichbares Verfahren.

Der Münchner Patentverwalter IP-Com drohte HTC, den Verkauf von dessen UMTS-Handys in Deutschland verbieten zu lassen. Das taiwanische Unternehmen soll verschiedene Patente der „Serie 100“ verletzt haben, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Betroffen ist neben dem HTC Magic und dem HTC Touch auch das T-Mobile G1, das HTC für T-Mobile entwickelt hat. Ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom Februar dieses Jahres bestätige die Verletzung der Patente. Aussage von Bernhard Frohwitter Geschäftsführer der IP-Com. Sollte HTC nicht „an den Verhandlungstisch kommen“, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden.

HTC dementiert die Anklage, man hätte nie Patente verletzt und mittlerweile hat HTC Berufung gegen die Klage eingereicht. Damit will das Unternehmen eine Vollstreckung des Urteils, also einen Verkaufsstopp der UMTS-Geräte bis zur Klärung einer derzeit laufenden Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht München verhindern. Der Konzern zweifelt die Gültigkeit der von IP-Com genannten Patente an, betont jedoch, es nehme die Sache ernst. Auch Google bleibt vor einer Klage nicht verschont. Ohne Google-Software sei das T-Mobile G1 nicht in Betrieb zu nehmen. Google habe „ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware“ bei HTC in Auftrag gegeben. Wenn wundert es wenn man hört das es nicht das erste Mal ist, dass IP-Com gegen einen Handyhersteller zu Felde zieht. Im Januar 2008 hatte das Rechteverwertungsunternehmen Nokia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen auf eine Schadensersatzsumme von zwölf Milliarden Euro verklagt. Nokia hätte nach Aussage der IP-Com acht Mobilfunk-Patentfamilien widerrechtlich genutzt. Die betroffenen Patentfamilien sowohl von Nokia als auch von HTC hatte IP-Com Ende 2006 vom ursprünglichen Inhaber Robert Bosch gekauft. Lizenzansprüche sollen nun mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress hält rund 50 Prozent an IP-Com.

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