Französischer Gesetzesentwurf gegen Filesharer kläglich gescheitert!

In Frankreich wurde jüngst über ein Gesetz abgestimmt, das unverbesserliche Filesharer mit einer Internetsperre bestrafen sollte. Das Ergebnis: Die Nationalversammlung war kaum besucht und die Opposition stimmte klar für ein „Nein“! – Mit 21 zu 15 Stimmen wurde es somit abgelehnt!

Die Nutzer der Internet-Tauschbörsen in Frankreich können sich also getrost zurück lehnen, denn nun soll es frühestens im April diesen Jahres nocheinmal vorgelegt und ggf. etwas abgeändert werden. Senat, sowie Nationalversammlung haben dann erneut die Chance aktiv gegen die Internetpiraterie vorzugehen. Ohne etwas mehr Engagement der Befürworter des Entwurfs wird es jedoch kaum durchkommen.

Von satten 577 Abgeordneten wurden gerade einmal 36 Stimmen abgegeben. Gründe für die Besuchsarmut der Versammlung gab es sicher viele! So standen bei der Wahl beispielsweise gerade die Parlamentsferien an, weshalb sich der Großteil der konservativen Regierungspartei UMP bereits in den Urlaub verabschiedet hatte. Und wo die Regierung fehlt ist die Opposition meist schon zur Stelle und stimmte klar gegen den Entwurf der französichen Kulturministerin Christine Albanel!

Das verschmähte Gesetz sah vor, Internetsünder nach zweimaliger Abmahnung mit einer Sperre des Internetanschlusses zu bestrafen. Ganz besonders fies dabei- die Gebühren dafür sollten vom Anwender weiter bezahlt werden! Frankreichs Staatspredident Nicolas Sarkozy hatte selbst grosse Stücke auf den Entwurf gesetzt. Er wollte Frankreich zum Vorreiter im Kampf gegen die Internetpiraterie machen.

Nur rechnete er nicht damit, dass seine Parteigenossen der UMP es vorziehen frühzeitig ans Meer zu fahren, statt sich um Ihre Gesetzesentwürfe zu kümmern. So heisst es nun….

– Filesharer, ihr könnt aufatmen!

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